Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§ 1 Allgemeines, Kunden
§ 2 Vertragsschluss
§ 3 Zahlung/Rücksendekosten
§ 4 Widerrufsrecht
§ 5 Lieferung
§ 6 Gewährleistung, Haftung
§ 7 Datenschutzerklärung zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Kundendaten

 

§ 1 Allgemeines, Kunden

 

(1) Sämtliche Rechtsgeschäfte (Angebot, Kaufvertrag, Lieferung, sonstige Dienstleistungen) aufgrund von Bestellungen über den Online-Shop von Dr. Bernd Gründel, abrufbar unter www.umweltcomputer.com, (fortan: Online-Shop) unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(2) Die Kunden des Online-Shops (fortan: Kunden) sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen versteht man unter einem Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (vgl. § 13 Bürgerliches Gesetzbuch). Im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen versteht man unter einem Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (vgl. § 14 Absatz 1 Bürgerliches Gesetzbuch).

(3) Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen.

 

§ 2 Vertragsschluss

 

a) Sortiment
Die Darstellung der Produkte des Online-Shops ist freibleibend und unverbindlich.

b) Bestellvorgang
Bei der Bestellung über den Onlineshop umfasst der Bestellvorgang insgesamt vier Schritte. Im ersten Schritt wählt der Kunde die gewünschten Waren aus. Im zweiten Schritt gibt er die Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein. Im dritten Schritt ist die Zahlungsmethode auszuwählen. Im letzten Schritt hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf den Button „Bestellen“ an den Online-Shop absendet. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot.

c) Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext der Bestellung wird von dem Online-Shop gespeichert. Der Kunde kann diesen vor der Versendung seiner Bestellung ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung auf „Drucken” klicken.

d) Zugangsbestätigung/Annahme
Der Online-Shop wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigen. Die Zugangsbestätigung enthält alle Bestelldaten. Die Zugangsbestätigung stellt jedoch noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Sie kann jedoch mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
Der Online-Shop ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb von 5 Werktagen nach dessen Eingang per E-Mail oder durch Zusendung der Ware anzunehmen. Mit der Annahme kommt ein Vertrag zwischen dem Online-Shop und dem Kunden zustande.

 

§ 3 Zahlung/Rücksendekosten

 

a) Preise und Versandkosten
Alle Preise sind Endpreise, d.h. sie verstehen sich in Euro inkl. des zum Lieferzeitpunkt geltenden Umsatzsteuersatzes. Versand- und Verpackungskosten werden zusätzlich berechnet, sofern nicht ausnahmsweise Abholung durch den Kunden am Geschäftssitz des Online-Shops vereinbart wird. Die genaue Höhe der Versandkosten ergibt sich aus den jeweiligen Produktbeschreibungen, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

b) Rücksendekosten
Soweit der Kunde von einem bestehenden Widerrufsrecht (s. u.) Gebrauch macht, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

c) Zahlungsmodalitäten
Der vom Kunden geschuldete Betrag wird mit Abschluss des Vertrags fällig. Er kann grundsätzlich nur durch Vorkasse beglichen werden. Der Online-Shop behält sich jedoch vor, im Einzelfall andere Zahlungsmethoden zuzulassen.

 

§ 4 Widerrufsrecht

 

Soweit der Kunde Verbraucher ist, gilt für ihn folgendes Widerrufsrecht:

 

a) Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

Dr. Bernd Gründel, Albert-Hößler-Str. 10, 10365 Berlin
E-Mail: service@umweltcomputer.com, Fax: +49 (0)30 / 44 34 22 28

 

b) Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.
Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

c) Besondere Hinweise

Gemäß § 312d Absatz 4 BGB besteht das Widerrufsrecht nicht bei Fernabsatzverträgen
1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

§ 5 Lieferung

 

(1) Ist nichts anderes vereinbart, übersendet der Online-Shop die Ware unverzüglich an den Kunden, sobald der Vertragsschluss erfolgt ist (§ 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen) und der vollständige Preis vom Kunden bezahlt ist.

(2) Teillieferungen sind nur zulässig, soweit sie dem Käufer zumutbar sind.

(3) Eine von Absatz 1 abweichende Selbstabholung ist möglich; bedarf aber der ausdrücklichen Vereinbarung zwischen Online-Shop und dem jeweiligen Kunden.

 

§ 6 Gewährleistung, Haftung

 

Hinsichtlich der Gewährleistungsrechte und Haftung gelten die gesetzlichen Vorschriften.

 

§ 7 Datenschutzerklärung zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Kundendaten

 

(1) Der Online-Shop erhebt, verarbeitet und nutzt die personenbezogenen Daten des Kunden (fortan: Kundendaten) nur entsprechend der Vorgaben des Telemediengesetzes (TMG) und ergänzend des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und weiterer datenschutzrechtlicher Normen. Der Online-Shop erhebt, verarbeitet und nutzt die Kundendaten nur soweit und solange dies für die Begründung, Durchführung und Beendigung des Vertrages zwischen Online-Shop und Kunden erforderlich ist.

(2) Darüber hinaus werden keine Kundendaten erhoben, verarbeitet und/oder genutzt; insbesondere nicht an Dritte übermittelt.

(3) Der Kunde kann unter Dr. Bernd Hartmut Gründel, Abert-Hößler-Str. 10, 10365 Berlin bzw. service@umweltcomputer.com Auskunft über die über ihn gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen.